Donnerstag, 25. April
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Hattingen und Witten haben es, ein Kinder- und Jugendparlament. Hier sollen Kinder und Jugendliche lernen, die Interessen ihrer Altersgruppe in ihrer jeweiligen Stadt zu vertreten. Und sie sollen von den Großen gehört werden. Das ist nicht immer einfach.
Eine Hauptforderung des KiJuPa ist, dass es in jedem Stadtteil einen Außentreffpunkt für Jugendliche gibt. Hintergrund für diese Forderung ist die Tatsache, dass sich Jugendliche mangels für sie geeigneter Treffpunkte im Freien auf Spielplätzen treffen, dort kaum Beschäftigungsmöglichkeiten vorfinden und so oft aus Langeweile die Spielplatzeinrichtungen beschädigen und verschmutzen. Nicht selten werden auch die Kinder, für die die Plätze eigentlich angelegt worden sind, von ihnen verdrängt. Deshalb fordert das KiJuPa für jeden Stadtteil einen Außentreffpunkt, wo Jugendliche sich treffen und aktiv werden können.
Das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Witten hat sich am 3. November 1997 konstituiert, um die Interessen aller Wittener Kinder und Jugendlichen zu vertreten. Auch in Hattingen gibt es seit 2000 ein Kinder- und Jugendparlament und genau wie in Witten geht es um die Interessen der Kinder und Jugendlichen in ihrer eigenen Stadt. In Sprockhövel wurde die Idee zwar vorgestellt, doch dort ist noch keine Entscheidung gefallen, ob auch hier diese Möglichkeit genutzt werden soll, Kinder und Jugendliche an Politik heranzuführen. IMAGE hat eine der Sitzungen des Kinder- und Jugendparlamentes in Hattingen besucht.
„Das Kinder- und Jugendparlament muß bei Maßnahmen der Verwaltung und des Rates, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen in grundsätzlicher Bedeutung berühren, beteiligt werden und ist berechtigt, Anträge und Anregungen an den Rat und die jeweiligen Ausschüsse zu richten. Bei ihrer Beratung muß seine Vertretung in den jeweiligen Ausschüssen gehört werden.“
So steht es in der Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Witten. So wurden in Witten die Voraussetzungen geschaffen, um politisch aktiv sein zu können.
Die politische Arbeit findet über stadtteilorientierte Arbeitskreise und themenbezogene Arbeitsgruppen statt, beispielsweise zu Themen wie etwa Freizeitmöglichkeiten am Wochenende oder Stadtentwicklung, Spielflächen, Verkehrsprobleme und vieles mehr. Aktuell kommen die rund vierzig Mitglieder aus elf weiterführenden Schulen und wurden Anfang 2018 für zwei Jahre gewählt.
Eine der größten Erfolge in Witten war die Beteiligung an der Renovierung von Spielplätzen - hier haben die engagierten Jugendlichen immer wieder Geld gesammelt und natürlich Ideen eingebracht. Zum ersten Male gibt es auch einen eigenen Stadtplan für Kinder. In Zusammenarbeit der GIS – Arbeitsgruppe des Vermessungsamtes (VVW) und dem Kinder- und Jugendbeauftragten hat das Kinder- und Jugendparlament diesen Kinderstadtplan erarbeitet. Es gibt ihn im Rathaus (Bürgerberatung), im VVW an der Ruhrstraße 43 und im Kinder- und Jugendbüro in der Mannesmannstraße 2a. Die Jugendlichen fühlen sich in ihrer Arbeit von den „Großen“ in der Politik durchaus ernst genommen und unterstützt. Sie haben Antrags- und Rederecht im Rat und in den Ausschüssen.
Ganz soweit ist man in Hattingen noch nicht. Aktuell geht es um eine neue Satzung, damit die Jugendlichen mehr politisches Gewicht bekommen. Die alte Satzung ist 15 Jahre alt und bedurfte einer zeitgemäßen Anpassung. Das jedenfalls sagen die Jugendlichen, die sich manchmal doch von den Großen in der Politik ausgebremst fühlen.
Immerhin haben sie sich fast ein Jahr mit den Satzungsfragen beschäftigt - und das neben den Inhalten der „Erinnerungswoche“ bei „Hattingen hat Haltung“ im November letzten Jahres. Gerade diese Arbeit hat es auch Bürgermeister Dirk Glaser angetan, der das besonders würdigt und sich in der Sitzung für das Engagement bedankt.
Dann geht es in das eher trockene, aber notwendige politische Geschäft über die Satzung. Die lag schon im Entwurf im letzten Jahr vor. Aber im Dezember schmetterte der Hauptausschuss sie mit sieben zu elf Stimmen ab. Hintergrund eine etwas ungeklärte Rechtslage der Gemeindeordnung. Da wurde jetzt um „Soll“ und „Muss“-Formulierungen gerungen und vorher mit der Verwaltungsspitze abgestimmt, damit keine erneute Pleite droht. Neben dem Bürgermeister waren als beratende Mitglieder die stellvertretende Jugenddezernentin Christine Freynik, Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Thomas Dorndorf-Blömer und Cordula Buchgeister anwesend. Auch sie betonten, wie wichtig die Arbeit der Jugendlichen ist. Eigene Interessen der Zielgruppe vertreten bedeutet allerdings nicht unbedingt, persönliche Interessen in den Vordergrund zu stellen. Auch das kann man in diesem Gremien lernen: Demokratie heißt eben, auf Mehrheiten zu hören. Das muss nicht immer mit der eigenen Meinung zusammenpassen.
Wie mühselig politischer Alltag sein kann, erlebten die Jugendlichen auch bei der schlichten Frage nach der Beschlussfähigkeit ihres Gremiums. Die war nämlich zu Beginn der Sitzung nicht gegeben - von 15 Jungparlamentariern waren nur sieben anwesend und damit war die Beschlussfähigkeit nicht gegeben. Per Telefon wurde für die nötige Mehrheit gesorgt.
In Hattingen stehen bald schon wieder Wahlen an. Im April dürfen Jugendliche mit Wohnsitz Hattingen in den „Wahllokalen“ an den weiterführenden Schulen wieder ihre Vertreter ins Kinder- und Jugendparlament schicken. Ob die neue Satzung den politischen Alltag erleichtert, muss sich in der Praxis zeigen.