Noch sind sie sicher im Kreis

Diesel-Autos: „Wir müssen draußenbleiben“.

„Sind sie sicher?“ Ja, noch sind Dieselfahrzeuge im EN-Kreis sicher, sie können noch – je nach Plakette – in unseren Städten fahren. Aber was noch nicht ist, kann noch werden. In Düsseldorf zum Beispiel, unserer Landeshauptstadt könnte es bald für Dieselautos und -Lkw heißen: „Wir müssen draußenbleiben.“
In der Wittener Ruhrstraße werden schon seit Jahren zu hohe Schadstoffwerte gemessen. Die Stadt bemüht sich, die Grenzwerte durch das gezielte Lenken der Verkehrsströme einzuhalten – bislang vergebens. Das Bundes­verwaltungs­gericht hat dazu geur­teilt: Die Behörden müssen die Luft­reinhaltepläne verschärfen und Fahr­verbote für Autos und Lastwagen mit hohem Stick­oxid­ausstoß anordnen, wenn anders die Grenz­werte für die gefähr­lichen Gase nicht einge­halten werden können.
In wenigen Monaten die ersten Fahr­verbote
„In wenigen Monaten werden die ersten Fahr­verbote kommen, zunächst für Euro-4- und ab 2019 auch für Euro-5-Autos. 2021 könnten auch noch Sperrungen für Euro-6-Diesel kommen“, ist auf dem Internet-Portal „test.de“ zu lesen – und was jetzt schon fest­steht oder ­worauf sich Autofahrer einstellen müssen.
Für welche Fahr­zeuge Fahr­verbote gelten werden, stehe noch nicht fest. Die Behörden seien in der Pflicht, vernünftige Kriterien zu finden. Viele Experten vermuten: Das Fahr­verbot wird alle Kraft­fahr­zeuge mit Diesel­motor betreffen müssen, die nicht im Sinne der neuesten und strengsten Normen Euro 6 oder Euro 6d schad­stoff­arm sind – also Autos genauso wie Last- und Lieferwagen. Diese Fahr­zeuge sind für den Groß­teil der Schad­stoffe in der Luft verantwort­lich. Einschränkung: Für Euro-5-Autos dürfen nach den Urteilen des Bundes­verwaltungs­gerichts Fahr­verbote frühestens am 1. September 2019 in Kraft treten. Sie sind dann mindestens vier Jahre alt. Erst danach sind Fahr­verbote für solche Autos nach Auffassung der Bundes­richter verhält­nismäßig.

 

Die beiden Urteile vom 27. Februar 2018 (Aktenzeichen: 7 C 26.16 und 7 C 30.17) verpflichten die Behörden in Baden-Württem­berg und Nord­rhein-West­falen, die Luft­reinhaltepläne für Stutt­gart und Düssel­dorf so zu verschärfen, dass die Grenz­werte vor allem für Stick­oxid und Fein­staub so bald als möglich einge­halten werden. Unstrittig ist, dass ein Groß­teil der Stick­oxide und des Fein­staubs in stark belasteten Innen­städten aus Diesel­motoren von Autos und Lastwagen stammen. Deshalb werden die verschärften Luft­reinhaltepläne nach den Urteilen des Bundes­verwaltungs­gerichts auch Fahr­verbote enthalten müssen.


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